Bericht aus der Kreisvorstandssitzung vom 12.02.2018

Am 12. Februar 2018 traf sich der Kreisvorstand zu seiner zweiten Beratung in diesem Kalenderjahr. Bereits am 20. Januar führte der Kreisvorstand seine Klausur durch.

Im Rahmen dieser Klausur wurden das Organigramm und ein erster Aktionsplan beschlossen. Der Aktionsplan wird permanent aktualisiert. Er dient als Grundlage für die Arbeit in unserem Kreisverband.

Unsere wichtigste Arbeit in diesem Kalenderjahr sehen wir in der Vorbereitung des Wahljahres 2019. Im nächsten Jahr werden voraussichtlich am 26. Mai die Europa- und Kommunalwahlen durchgeführt. Aus diesem Grund suchen wir weiter Mitstreiter für die Ortschafts-, Gemeinde- und Stadträte und den Kreistag. Interessierte können sich bei uns melden. Mit unseren derzeitigen Vertretern in diesen Gremien haben die Gespräche bereits begonnen. Wir möchten nicht auf die Erfahrung der „alten Hasen“ verzichten. Ziel ist es aber auch einen begonnen Generationswechsel fortzuführen. Mögliche Strategien zur Umsetzung wurden im Kreisvorstand besprochen.

In diesem Zusammenhang konnten wir zu unserer Beratung am Montag Lars Kleba vom Landesvorstand bei uns begrüßen. Er informierte uns zum Beispiel über die Möglichkeit der Durchführung von Veranstaltungen „Lust auf ein kommunales Mandat“ in unserem Kreis. Diese könnten durch das Kommunalpolitische Forum unterstützt werden. Bitte prüft, ob es bei Euch Interesse dazu gibt und wir organisieren es gemeinsam.

Natürlich haben wir uns auch über die aktuelle Lage im Land und vor Ort verständigt. Die derzeitige Situation auf Bundesebene lässt einmal mehr den Verdacht aufkommen, dass „Ministerposten“ und Parteivorstandsposten letztlich die grundlegende Motivation der Parteien zur den Gesprächen für die Neuauflage der GroKo zu sein scheinen. Wie kann das Ergebnis einer Koalitionsverhandlung zwischen CDU, CSU und SPD die Neubesetzung der Parteispitze der SPD sein? Damit wird der Demokratie kein guter Dienst erwiesen.

Unsere Aufgabe ist es in dieser Zeit mit Inhalten aufmerksam zu machen. Wir und unsere Politik müssen für die Menschen erkennbar sein. In diesem Sinn wurden die Stadtratsfraktionen in Großenhain, Gröditz und Riesa bezogen auf die Elternbeiträge für die Kitas aktiv.
Auf Betreiben unserer Stadtratsfraktion in Meißen wurde ein Beschluss zur Erfassung der Umweltbelastung bezüglich Feinstaub, Stickstoffoxid und Lärm gefasst.
Mit diesen Bestrebungen geben wir den Menschen unserer Region eine Stimme.

Mit sozialistischen Grüßen

Uta Knebel
Kreisvorsitzende

Kategorien: Kreisverband Meißen, Kreisvorstand