Brief des Präsidenten - Landesamt für Straßenbau und Verkehr

Sehr geehrter Herr Anderson, sehr geehrter Herr Dassler, sehr geehrter Herr Heigel, sehr geehrter Grau, sehr geehrter Herr Schramm,

für Sie das Untenstehende zur Information und Verwendung. Ein ähnliches Schreiben wird der Ministerpräsident Herr Tillich erhalten.

Mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen für ein schönes Wochenende
Andreas Graff

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

heute am Sonnabend erhielt ich die Antwort des Präsidenten des Landesamts für Straßenbau und Verkehr Herrn Rainer Förster. Die Antwort werte ich als oberflächlich und nicht der in der Realität vollzogenen Arbeitsabläufe. Auch teile ich nicht die getroffene Aussage, dass es während der gesamten Bauzeit keine Verkehrsgefährdung gegeben hat.

Diese Aussage zu begründen mit, "Eine Verkehrsgefährdung ist während der gesamten Bauzeit und auch jetzt nicht eingetreten. Unfälle während des Baugeschehens sind nicht bekannt." geht völlig an der Verantwortung, Menschenleben im Verkehr auf unseren Straßen zu schützen, vorbei.

Dass es zu keinen Unfällen gekommen ist, ist der Besonnenheit und Vorsicht der Bauarbeiter, der Kraftfahrer und der Fußgänger zu verdanken. Interessant ist doch, dass es eine Gewichtsbegrenzung der LKW(7,5 Tonnen ) während der Bauarbeiten gab. Plötzlich wurden diese abgebrochen, obwohl die Bauarbeiten noch nicht abgeschlossen waren. Dafür trägt das Landesamt mit seinem Präsidenten die volle Verantwortung und kein anderer. Da gibt es kein darum herumreden. Es wurden die Sicherheitsstandards und einzuhaltende Vorschriften durch bürokratisches Verhaltens gröblich verletzt.

Abgesehen davon beinhaltete meine Fach-Dienstaufsichtsbeschwerde auch noch eine sehr wichtige Frage, die uns Stadträte bewegt: Wie soll bei Vollsperrung (voraussichtlich 2017) des Plossens die Umleitung erfolgen?

Fest steht und darauf werden wir beharren: Diese muss die Sicherheitsstandards der Feuerwehr und des Rettungsdienstes zum Schutze der nicht geringen Einwohnerzahl in dem großen Einzugsbereich des Plossens gewehrleisten und garantieren.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Graff

Antwort des Landesamts für Straßenbau und Verkehr vom 30.07.2014