28. December 2015 Andreas Graff

Offener Brief an die Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag, Fraktionsvorsitzender Herr Rico Gebhardt

Lieber Rico,

die Faktionszeitung, links im Landtag, hat in unserem Landkreis natürlich besonders in unserer Stadt Meißen ein sehr gutes Echo erhalten. Die Titelseite "Die Strahlkraft der Blauen Schwerter" mit dem Beitrag von MdL Sebastian Scheel trifft nicht nur den Nerv der Meißner. Diese in dem Beitrag kritische Bewertung, besitzt eine Kontinuität der Arbeit der Fraktion, welche mit einer Reihe von parlamentarischen Aktionen nicht nur auf die Fehlentwicklung des eingeschlagenen Kurses der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrates der Staatlichen Porzellan Manufaktur Meissen aufmerksam machte. Leider fanden die kritisch aufgeworfenen Fragen und Forderungen der Linksfraktionen erst sehr spät von der Staatsregierung und dem Finanzminister Beachtung. Nun stellt sich berechtigt die Frage: Ist über diese Fehlentwicklung der SPM und der getroffenen Fehlentscheidungen, welche dem Freistaat und seinem Steuerzahlern Millionen kosten, ein Untersuchungsausschuss angebracht? Ich denke ja. Damit teile ich die Forderung der Bürgerinitiative "Manu in Gefahr?", der Landtag möge einen Untersuchungsausschuss einberufen. Diese Entscheidung wird nicht nur unter den Meißnern einen großen Widerhall finden. Die Staatliche Porzellan Manufaktur Meissen - das weiße Gold, die einmalige künstlerische Meisterschaft der Kunsthandwerker und der Malerei werden eine Aufwertung und einen Aufschwung der Kreativität bei der wertvollen Bewahrung des Kunsterbes und deren ständigen Bereicherung durch neue zeitgemäße Porzellane erfahren. Deshalb bitte ich die Fraktion auch Namens der Bürgerinitiative die Möglichkeit des Einsatzes eines Untersuchungsausschusses, entsprechend des Artikels 54 Abs.1 der Verfassung des Freistaates, zu prüfen.

Mit herzlichen Grüßen aus Meißen

Andreas Graff
Stadt-und Kreisrat DIE LINKE

Kategorien: Offene Briefe

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