07. March 2013 Caren Lay (MdB)

Ablehnung des Bürgerentscheides in Gröditz ist beschämend

Zum negativen Beschluss zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens erklärt die Bundestagsabgeordnete Caren Lay:

Es ist es traurig, dass das Engagement und der Willen so vieler Bürgerinnen und Bürger so leichtfertig übergangen wird. Der Bürgerentscheid, welcher der erste in der Geschichte der Stadt Gröditz gewesen wäre, hätte der Demokratie gut zu Gesicht gestanden. Fast 30 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner haben sich an der Unterschriftensammlung beteiligt – damit ist das Quorum, übererfüllt und der Stadtrat hätte dem Bürgerentscheid zustimmen müssen.  So hätte man die Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft der Schwimmhalle und ihrer Priorität entscheiden lassen können.

Es ist richtig, dass die Initiative juristisch gegen die Ablehnung zur Wehr setzt. Ich befürchte nur, dass es leider für den Erhalt der Gröditzer Schwimmhalle zu spät sein wird.

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