07. September 2018
Das Polizeigesetz muss alle Grundrechte wahren
Die sächsische CDU-SPD Regierung plant ein schärferes Polizeigesetz.
DIE LINKE will, dass die Sicherheitsbehörden die Grund- und Freiheitsrechte achten und schützen. Dazu müssen sie demokratisch kontrolliert werden. Eine vernünftige Politik für den Schutz unserer Rechte und für mehr Sicherheit – das ist kein Widerspruch.
Dazu spricht auf Einladung des Ortsverbandes der LINKEN Großenhain/Nünchritz Enrico Stange, Sprecher für Innenpolitik, Landesentwicklung, Bauen und Wohnen der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag am
Donnerstag, den 13. September 2018 um 18.00 Uhr in Nünchritz, Dorfgemeinschaftshaus, Dorfplatz 1.
Kategorien: Kreisverband Meißen, Pressemitteilungen
Hallo hier d Katrin. ...zu der Veranstaltung gestern. Hoffe die Genossen sehen es mir nach das ich gestern eher gegangen bin ....aber bin direkt von Arbeit gekommen .ich war so müde , könnt kaum noch die Augen aufhalten . Konnte nur noch bedingt folgen .
Will aber trotzdem mal etwas schreiben dazu . Sicher muss entsprechend ein Polizei Gesetz sein . Doch nach meiner Auffassung wird dies sowieso gemäß des bestehenden Systems zurecht geschneidert um gewisse Rechte von gew.Leuten zu wahren . Ich habe da keinerlei Vertrauen und besonders die Punkte wo beschlossen werden soll eine Gesetz Passage von 1931 oder der aus der Preußen Zeit und dieser Westalliierten Brief von 1949 .da weiß man doch schon wo es hin gehen soll ...wenn das durchkommt ! auch die Möglichkeit die beschrieben wurde das schon die möglichkeit das jemand vielleicht "straffällig" oder für straffällig gehalten wird verhaftet oder so werden kann im Zusammenspiel mit den gesetzvorlagen von 31 da vermute ich mehr dahinter . Anwenbar auch gegen Linke, linke Politiker und im Westen ist ja nach wie vor die KPD verboten . Naja die anderen Gesetz Punkte des alltäglichen Zusammenlebens sicher ok . hab manchmal das Gefühl dies dient alles dazu um hier so preußische Machtverhältnisse bevorzugt im Kampf gegen Linke Bewegungen . Weil viele glauben doch mit den da oben verhandeln zu können aber im Grunde ist der Antikommunismus und der Kalte Krieg wieder im vollem Gange . Ist vielleicht jetzt nicht so offensichtlich zu erkennen aber man weiß nicht was d Zukunft bringt . und dann solche Polizei Gesetze. Und das nicht nur in Deutschland. Ist nach meinen Begriffen so .z.B. es gibt ja Kräfte in Russland die würden ja am liebsten wenn s könnten n Zaren wieder einsetzen und Rasputin hochleben lassen . Dachte immer die Menschheit geht vorwärts aber einige wollen in der Hinsicht wieder in die Vergangenheit da konnt man d macht besser festigen . ach ich weiß immer nicht wie ich meine Gedanken anbringen soll aber da ist so n Ahnung in mir . Und auf der anderen Seite werden die noch an die DDR denken als ewig gestrige bezeichnet . Da muss ich mich dazuzählen. Wie gesagt das sind meine Gedanken! !!...wir als linke Kräfte sollten wachsam sein . Katrin Weber Jakulat