Wer bestimmt im ganzen Land? - oder die Frage nach dem Souverän

Fotos: Uta Knebel

Spätestens wenn Wahlen anstehen entflammt in der Bevölkerung auch die Diskussion über mehr direkte politische Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger jenseits von Wahlen. Für die LINKE ist eines klar:

"Demokratie bedeutet mehr, als alle vier Jahre Wahlen abzuhalten oder im Parlament abzustimmen. Wir wollen die Demokratie ausweiten: indem wir mehr direkten Einfluss von Bürgerinnen und Bürgern auf politische Entscheidungen schaffen. Wir brauchen mehr direkte Demokratie und Volksentscheide auch auf Bundesebene. Wir wollen Bürgerrechte verteidigen und ausweiten. Wir wollen, dass Demokratie wieder Vorrang vor wirtschaftlicher Macht hat. Und wir wollen Demokratie im Alltag stärken: durch Bürgerhaushalte, durch Demokratisierung der Wirtschaft, durch eine demokratische, solidarische Öffentlichkeit. [...]

Wir wollen eine Demokratisierung der Demokratie, von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft befördern. Politische, soziale und kulturelle Rechte müssen universell gesichert werden. Soziale und demokratische Rechte sind unteilbar." (Wahlprogramm DIE LINKE Kapitel XVII)

Deshalb gab es auch keine Frage, dass unser Direktkandidat Tilo Hellmann die Aktion des Vereins "Mehr Demokratie e.V." auf dem Heinrichplatz am 01.08.2017 in Meißen unterstützt. Volksabstimmungen sind der Spiegel der Gesellschaft: Schauen wir in den Spiegel, erkennen wir uns selbst, was in uns steckt, was uns ausmacht, was uns schwanken und was uns aufrecht gehen lässt. Es ist Zeit für bundesweite Volksentscheide. Egal, wer regiert, die direkte Demokratie auf Bundesebene muss im nächsten Koalitionsvertrag stehen. Deshalb tourt der Verein mit einem Riesen-Spiegel und vielen kleinen Spiegeln durch Deutschland. In Meißen kamen zu dieser Aktion neben Tilo Hellmann noch Susann Rüthrich von der SPD, Maximilian Schikore-Pätz von der FDP und Volker Herold von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Thomas de Maizère von der CDU fehlte natürlich. Das ist auch eine Aussage - über seine Position zu diesem Thema und dem Respekt gegenüber seinen WählerInnen und den MitbewerberInnen.

Kategorien: Bundestagswahl 2017, Kreisverband Meißen