Antwort auf eine Frage, die ich in letzter Zeit sehr oft erhielt.
Gibt es nur eine Partei bzw. wird es in Zukunft etwa so sein?
Nein, nur eine Partei ist bestimmt nicht allein gefragt. Wer kommt denn bloß heute in unserer Demokratie auf solch eine Fragestellung? Eine provokatorische Frage ? Gibt es etwa Anlass dazu? Ja doch, die gibt es. Wenn diese Frage einen auch mit einem Lächeln begegnet, welches wohl zum Ausdruck bringt, das nicht ganz ernst zu nehmen.
Dennoch nachdenklich macht es doch so manchen. Ehrlich gesagt mich auch. Wieso diese Frage? Ja, so hört man dann auf Nachfrage sehr oft: Wenn es so manchen parteilosen Oberbürgermeister oder Bürgermeister aus den Städten und Gemeinden in die mitgliederstarke CDU zieht, um von dieser ein Mandat zu erhalten, um für sie in den Kreisrat zu ziehen. Wahrlich, dann lässt es einem nicht nur aufhorchen, sondern das macht doch nachdenklich, um nachzufragen. Zumal man von der doch attraktiven Bürgermeisterin aus Lommatzsch Frau Dr. Maaß (FDP) hört, dass sie sich berechtigt gegen Lokalfürstin verwahrt, wie unlängst in ihrem Leserbrief zu lesen war. Staatsrechtlich begründete sie fast ohne Fehler, dass der Stadtrat die Macht hat, denn sie hat ja nur eine Stimme in diesem. Richtig. Sie wie andere auch wollen ihre Stadt im Kreisrat vertreten, dass diese dann den richtigen Stellenwert bei allen Entscheidungen erhalten.
Normal, dass da immer die Interessen des Landkreises vertreten werden. Auch richtig? Nein das ist es nicht. Der Ober- oder Bürgermeister ist schon eine Machtperson als Chef der Verwaltung und oberster Repräsentant der Stadt oder Gemeinde. Ja und unzweifelhaft ist er damit eine bekannte Persönlichkeit in seiner Stadt und bei den Persönlichkeiten und Verantwortungsträgern des Landratsamtes, wo ein Bürger einer demokratischen Partei nicht mithalten kann.
Genug des Wider? Nein noch nicht. Ist es nicht auch eine Frage des Vertrauens, welches ich als Oberhaupt der Stadt in das demokratische Parteiensystem unseres Staates und ihrer politisch mündigen Bürgers stelle? Geselle ich mich als Präsentant der Demokratie zu der Partei, die die Stärkste ist, um mein oder mehr Recht für meine Stadt zu bekommen? Ja, und wenn ich dann noch Spitzenkandidat werde, dann bin ich der "Beste". Ist das wirklich so? Eine durchaus interessante Fragen die heute berechtigt, kritisch und aktuellen unser demokratisches Lebens nicht nur an den oder die betreffenden Ober-Bürgermeister stellt.
Andreas Graff
Stellv. Kreisvorsitzender DIE LINKE und Kandidat für den Kreistag DIE LINKE
Kategorien: Kommunalwahlen 2014
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