19. February 2014 Andreas Graff

Der Europaparteitag - DIE LINKE verkündete etwas Besonderes

Das Besondere bestand in der Herausforderung die die Gesellschaft zu den brennenden Fragen der europäischen Entwicklung formulierte. Sie erwartete eine kritische analytische Einschätzung der Linken zu den heiß umstrittenen Themen der Krise in Europa. Und gleichzeitig war sie auf die Lösungsansätze gespannt, welche sich mit den vorliegenden Konzepten-Programmen der anderen Parteien auseinandersetzt. Wie bewertet dies DIE LINKE und wie untersetzt sie die Entwicklung Europas zu einem solidarischen Gesamtgebilde, wie man es im Vorfeld des Parteitages aus den Medien entnehmen konnte. Denn in verschiedenen Meinungen waren da von einzelnen linken Politikern in den Medien unterschiedliche Grobbewertungen der EU enthalten. Diese verschiedenen Meinungen und Anschauungen finde ich gut und auch normal. Die Art und Weise, wie man dazu untereinander zu Bundestagskollegen unterschiedliche Meinungen austrug, fällt nicht mehr in die oben genannte Wertung. Die Sachlichkeit und damit auch der durchaus teilweise gut enthaltene Inhalt der souveränen Meinungsbildung wurden verlassen. "Unser" kultureller Umgang fiel nach unten ab. Das Fazit war: Die Präambel unseres Europawahlprogrammes und deren unsachliche Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit, war in ein negatives Vorfeld gerückt. Die gut erarbeiteten Änderungsvorschläge fanden meist in ihrer Gesamtheit keine gute Begleitung durch die Medien.

Der Europaparteitag belegte eindeutig: Die LINKE ist mit ihrer Mitgliedschaft und den Funktionsträgern in der Lage, wissenschaftlich, politisch kluge Schlüsse aus der Analyse zu ziehen und diese in einem Wahlprogramm zu formulieren. Sie bewies eindeutig, dass sie mit über 500 Delegierten eine demokratische und konstruktive Debatte zur weiteren Qualifizierung Ihres Programms öffentlich und frei führen kann. Gerade dieses Vermögen und die verantwortungsbewusste Reife der Delegierten, zeigte eindrucksvoll unser Parteitag. Er trug in sich eine von Offenheit, Sachlichkeit und auf den Punkt gebrachte konstruktive und damit auch begeisterte Atmosphäre. Der gemeinsame Wille für ein vereintes solidarisches Europa zu kämpfen, die Errungenschaften zu würdigen und für das Zurückgebliebene klare unmissverständliche Positionen zu beziehen, durchzogen die qualitativen sehr guten Debatten. So entstand eine der Realität in Europa zutreffende Präambel und ein anspruchsvolles EU-Programm DIE LINKE. Die EU ist eben keine durchweg neoliberale, militärische und undemokratische Macht. Sie ist nicht ein System von rechts-populistischen und faschistischen Parteien. Die Europäische Union hat auch durch die fortschrittlich Wirkenden in der Politik für die Menschen Fortschrittliches und auch Gutes vollbracht. Gerade wir im Osten und das nicht nur in der Landwirtschaft konnten davon beim Stabilisieren und der weiteren Entwicklung der wirtschaftlichen Produktion und der Sozialarbeit profitieren.

Kritisch und unmissverständlich wurden in den Debatten und dem Programm die gestiegenen Ungerechtigkeiten, die gewachsene Kluft zwischen Arm-Reich und die marktradikale Politik in der EU und die Durchsetzung unsozialer Kürzungszwänge angeprangert. Diese von der Troika und der EZB betriebene Politik bedroht die europäische parlamentarische Demokratie und die Solidarität der Menschen in den europäischen Ländern in bisher nicht bekannten Dimensionen. Alternativen, die es mehr als genug gibt, diese sind im Programm der LINKEN zur Europawahl umfassend zu finden. Und mit der Wahl der Kandidaten zur Europawahl tritt eine kämpferische, kluge und erfahrene Truppe der LINKEN an. Sie wird sich mit unserer aller gemeinsamen wachsenden Kraft über die Ländergrenzen hinweg zum gesellschaftlichen Fortschritt hin, zu einem solidarischen und friedlichen Europa entwickeln.

Ein durchaus schwerer aber machbarer Weg. Unser Programm ist dafür ein echter Wegweiser.

Andreas Graff
Delegierter des Europaparteitages

Die gewählte Europaliste:

Gabi Zimmer, Thomas Händel, Cornelia Ernst, Helmut Scholz, Sabine Lösing, Fabio De Masi, Martina Michels, Martin Schirdewan, Sofia Leonidakis, Malte Fiedler, Paola Giaculli, Keith Barlow, Ruth Firmenich, Michael Ehrhardt, Ida Schillen, Gotthilf Lorch, Jennifer Michelle Rath, Martin Dolzer, Katrin Marie Hitzler, Nick Woischneck weiter

Kategorien: Kreisverband Meißen, Europawahl 2014