Diskussion mit Direktkandidaten des Landkreises Meißen

Es war mehr als eine Podiumsdiskussion

Der Saal in der Meißner Weinmanufaktur GmbH war zur Podiumsdiskussion am 26.08.2014 mit Direktkandidaten für die Landtagswahlen aus unserem Landkreis bis auf den letzten Platz gefüllt. Eingeladen hatte der DGB-Bezirk Sachsen.

Eine Wahlveranstaltung, wenige Tage vor der Wahl, die sich mit den Spitzenkandidaten Herrn Mackenroth (CDU), Herrn Scheel (DIE LINKE), Herrn Dulig (SPD), Frau Kämmerer (Bündnis 90/ Die Grünen und Herrn Bahrmann (FDP) aus dem Landkreis zu Gesprächen mit Wählern stellte.

Beeindruckend war, dass die Besucher der Wahlveranstaltung mit Beginn des Podiumsgespräches sich in die Debatte einmischten. Sie beließen es nicht bei Fragen. Sie bewerteten aus eigenem Erleben die Bildungs- und Wirtschaftspolitik der CDU und FDP Regierung in Sachsen. Und genau daraus entwickelten sie Fragen zum Zurückgebliebenen. Dass dabei besonders die CDU und FDP kritisch hinterfragt und DIE LINKE, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen nach Ihren Bewertungen und Lösungskonzepten gefordert wurden, machte einerseits die Wahrnehmung der Verantwortung der im Landtag vertretenen demokratischen Parteien sichtbar und anderseits das solide Wissen und Können der sich klug artikulierenden Teilnehmer.

Unser Direktkandidat Sebastian Scheel war in seiner Art auf die Fragen einzugehen und sich dabei mit der herrschenden CDU und FDP Politik im Lande auseinanderzusetzen einfach Spitze.

Einen besonderen Höhepunkt in der Debatte bildeten die Meinungsäußerungen und die in diesen eingebundenen Forderungen zur Erklärung der Fraktionen des Stadtrates Meißen zur Verwendung des Namens MEISSEN/Meißen/Meissen durch Unternehmer aus der Stadt Meißen. Herr Krüger, der Geschäftsführer der Winzergenossenschaft Meißen, brachte sein Unverständnis zum Ausdruck, dass die SPM gegen die eingetragene Marke Winzergenossenschaft Meissen, speziell der Verwendung des Namens Meissen, klagt. Es bindet Zeit, Geld und schafft Unruhe in der Belegschaft, pflichteten ihm einige Teilnehmer durch Zwischenrufe zu. Genau das belastet viele Meißner Unternehmer durch den Alleinanspruch der Staatlichen Porzellan Manufaktur Meißen zur Verwendung des Namens Meissen aufs Ärgste. Stadtrat und Sprecher der Initiative "Manu in Gefahr?" Dr. Fichte erhielt das Wort und nahm den Beitrag zum Anlass, um das Anliegen der Erklärung der Fraktionen des Stadtrates zu erläutern. "Nicht die Erklärung bringt die Porzellan Manufaktur mit ihrem Siegel der Blauen Schwerter in Gefahr. Nein im Gegenteil, die Stadt Meißen, die Staatliche Porzellan Manufaktur und die Unternehmen in der Stadt haben mit dem Füreinander und Miteinander gemeinsam profitiert. MEISSEN/ Meißen / Meissen ist und bleibt zuerst eine Herkunftsangabe für unsere Stadt und den gleichnamigen Landkreis, in dem die unterschiedlichen Industrie-und Gewerbebetriebe usw. ihren Sitz und damit das Recht auf die Angabe und die Verwendung der Ortsbezeichnung ihres Sitzes haben." Herr Baudis Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat fragte nach der Verantwortung, dass Steuermittel in die SPM fließen und das nicht zum Vorteil Meißens. Man höre und staune aus den Namen der weltbekannten Staatlichen Porzellan Manufaktur verschwindet immer mehr das Wort Porzellan. Mehrere Teilnehmer ergriffen das Wort. Sie stimmten den Vorrednern zu und forderten ein Stoppzeichen von der Staatsregierung und stellten die Qualität der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates infrage.

Für die Direktkandidaten, die bereits im Landtag Verantwortung tragen, keine einfache Problematik. Doch sie bezogen alle Position und stimmten der Erklärung des Stadtrates zu. DIE LINKE konnte mit mehreren parlamentarischen Initiativen im Landtag aufwarten und drängt auf Klärung. Einigkeit bestand bei den Oppositionsfraktionen darin, dass Zeitverzögerungen wertvolles Vertrauen nicht nur bei der Belegschaft der SPM kostet. Von der sinnlosen Ausgabe von Finanzen für Rechtsanwälte und Gerichte ganz zu Schweigen. Herr Mackenroth fand trotz seiner Bemühungen, dass im September Entscheidungen auf der Grundlage von Bewertungen durch die Staatsregierung anstehen, keine Zustimmung.

Zwei Stunden entfaltete sich eine rege und interessante Diskussion mit den Direktkandidaten. Weshalb die SZ nicht vertreten war, stieß auf allgemeine Verwunderung.

Andreas Graff

Kategorien: Landtagswahl 2014, Kreisverband Meißen