Verantwortung mit links?!

So hieß die heutige Veranstaltung im Außenbereich zum Kaffeehaus Ulrich Baudis auf dem Markt.

Dass dazu als Gesprächspartner dem Direktkandidaten Sebastian Scheel, der ehemalige Finanzminister und jetzige Justizminister des Landes Brandenburg Dr. Helmuth Markov zur Verfügung stand, war mehr als eine gute Idee. Das Thema und die Debatte zeigte, hier ist nicht mit links, sondern mit einer qualifizierten sachkundigen linken Politik zu machen. Ja, da ging es richtig zur Sache, da gab es kein Blatt vor dem Mund. 20 Jahre war Die LINKE in Brandenburg in der Opposition und hat in dieser Zeit viel gelernt. Sie hat hinter die Kulissen geschaut, gelernt klug zu analysieren und über den richtigen effektiven Einsatz von Landesfinanzen sich einen Kopf zu machen. Da wurden schon mal eigene Landeshaushaltsfinanzen aufgestellt und mit den Jahren, mit denen der CDU verglichen. So hat man gelernt, mit dem Einsatz von Steuergeldern zu bewerten. Ohne Zweifel, ein harter Lernprozess, der sich bei der Teilhabe an der Macht in Wahrnehmung der vollen Verantwortung bewährte.

So gelang es, dass DIE LINKE unter Leitung des Finanzministeriums 431 Mio. Euro 2011 eingespart hat. Immer natürlich im Wissen, dass die vorherige CDU Regierung jährlich eine Zinsenlast von 800 Mio. Euro hinterlassen hatte. Die 4,8 Mrd. Kreditaufnahme durch die CDU Regierung müssen zurück an die Banken. Die Rückzahlungen erfolgen sukzessiv, die Kommunen bekamen mehr Steuereinnahmen von ca. 20%, Lehrer wurden eingestellt. Überschuss wurde erwirtschaftet und Rücklagen wurden gebildet, mit dem Ziel, vor Ort mit Finanzen den Menschen zu helfen.

"Wir haben mit den SPD Ministern gemeinsam lange und intensive Beratungen durchgeführt, bis der weiße Rauch aufstieg. Wir gingen gestärkt in gegenseitiger Achtung auseinander und hatten eine Lösung für die wir gemeinsam einstanden und für diese kämpften". So sprach der Justizminister mit Leidenschaft über den gemeinsam beschrittenen Weg mit den Genossen von der SPD.

Danke, lieber Minister aus Brandenburg für die souveräne Beschreitung des Neulandes in der praktischen Politik. Danke, lieber Helmuth Markov für die sehr interessante und lehrreiche Debatte mit Dir und unserem Direktkandidaten Sebastian Scheel.

Andreas Graff
Stadt- und Kreisrat Meißen

Kategorien: Landtagswahl 2014, Kreisverband Meißen